2019-10-08 19:16

Im zweiten Anlauf freigesprochen

Ein Mann wurde wegen Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz schuldig erklärt. Das Regionalgericht bestätigte das Urteil. Eine zweite Einsprache war nun von Erfolg gekrönt.

Der Mann wurde vom Vorwurf freigesprochen, Tierkadaver nicht sachgerecht entsorgt zu haben.

Der Mann wurde vom Vorwurf freigesprochen, Tierkadaver nicht sachgerecht entsorgt zu haben.

(Bild: Keystone)

  • Hans Kopp

Ein 69-jähriger deutscher Staatsangehöriger aus dem Berner Oberland wurde von der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Oberland, wegen Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz schuldig erklärt. Er soll es unterlassen haben, die Kadaver von drei Katzen korrekt bei einer Sammelstelle zu entsorgen.

Bei einem Umzug im Sommer 2017 fand ein Helfer in der Garage drei Kisten mit drei toten Katzen. Nach Verständigung des Veterinäramts trat die Polizei auf den Plan, und es erfolgte eine Anzeige.

Dem Beschuldigten flatterte ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ins Haus. Er wurde mit einer Busse von 500 Franken sowie Gebühren und Auslagen von 320 Franken belegt. Dagegen erhob er Einsprache. Der Einzelrichter bestätigte damals das Strafmass der Staatsanwaltschaft weitgehend, reduzierte jedoch die Busse mit Rücksicht auf die bescheidenen finanziellen Verhältnisse und die gesundheitlichen Probleme des Beschuldigten von 500 Franken auf 200 Franken.

Obergericht hob Urteil auf

Der Mann zog das Urteil ans Obergericht weiter, das dieses wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes kassierte (aufhob) und an die Vorinstanz zurückwies. In einem erneuten Strafbefehl wurde ihm die gleiche Sanktion auferlegt. Weil er auch dagegen Einsprache erhob, fand am Dienstag eine weitere Hauptverhandlung am Regionalgericht Oberland in Thun statt.

Schon vorher vergraben?

Der Beschuldigte, der ohne Verteidiger vor Gericht erschienen war, berief sich unter anderem auf die Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP). Danach könne ihm keine Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz zur Last gelegt werden. Auch stellte er die Angaben über den zeitlichen Ablauf des Sachverhalts infrage.

Ob die Kadaver vor dem Umzug vorschriftsgemäss an einem andern Ort vergraben und später wieder ausgegraben worden waren, blieb allerdings unklar. «Erwiesen ist, dass die Kisten mit den drei toten Katzen in Ihrer Garage aufgefunden wurden», machte Gerichtspräsident Jürg Santschi dem Beschuldigten klar. «Ich weiss nicht, wie die Kisten in meine Garage gekommen sind», gab dieser zu Protokoll. Er habe damals gesundheitliche Probleme gehabt.

Der Einzelrichter folgte der Argumentation des Mannes und sprach diesen von der Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz durch Missachten der Vorschriften zur Entsorgung von tierischen Kadavern und tierischen Nebenprodukten frei. Zudem sprach er ihm eine Entschädigung von 200 Franken zu. Die Verfahrenskosten werden dem Kanton Bern überbunden. Sichtlich erleichtert verliess der Freigesprochene den Gerichtssaal.